Bridgestone gewinnt Rechtsstreit gegen Shengtai Gruppe

Mittwoch, 17 April, 2019 - 09:30
Die umstrittenen Designrechte betrafen das Profil des Bridgestone ST3000 Lkw-Reifens.

Bridgestone gewinnt einen Rechtsstreit über die Verletzung eines Reifendesign-Patents in China. Das "Gericht für Geistiges Eigentum" in Peking hatte den potenziellen Verstoß des chinesischen Reifenherstellers Shengtai gegen ein Designpatent von Bridgestone untersucht.

Im September 2015 reichte Bridgestone Klage ein. Die gerichtliche Anklage beinhaltete, dass bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten, die von der Shengtai Gruppe durchgeführt worden waren, ein von Bridgestone patentiertes Lkw-Reifenprofil genutzt worden war. Der japanische Hersteller sah einen Verstoß gegen die Konstruktionsrechte. Das Gericht in Peking urteilte, dass die Shengtai-Gruppe eine Schadenersatzzahlung an Bridgestone in Höhe von 10 Millionen Chinesischen Yuan (circa 1,3 Millionen Euro) zu leisten hat. Bridgestone nimmt eigenen Angaben zufolge jede unzulässige Nutzung sowie jeden Verstoß gegen seine Patente, Designrechte, Marken oder geistigen Eigentum ernst. In Verbindung mit den eigenen Produkten setze Bridgestone seine Prioritäten auf Sicherheit und Zuverlässigkeit und stärke somit seinen Markenwert.

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