Dieselfahrverbot: ACE begrüßt Entscheidung

Dienstag, 27 Februar, 2018 - 12:45
Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Auto Club, begrüßt, dass endlich eine höchstrichterliche Entscheidung zur Zulassung von Fahrverboten auf Grundlage deutschen Rechts getroffen wurde.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. Die Entscheidung schafft laut dem ACE Auto Club Europa e.V. nicht nur Rechtssicherheit für die Städte Düsseldorf und Stuttgart. Dieses Urteil werde eine Signalwirkung für alle betroffenen deutschen Städte haben.

Der ACE begrüßt, dass endlich eine höchstrichterliche Entscheidung zur Zulassung von Fahrverboten auf Grundlage deutschen Rechts getroffen wurde. Die Luftbelastung sei in mehr als 70 deutschen Städten weiterhin zu hoch. Und in allen betroffenen Städten, wie auch in Stuttgart, habe der Appell, freiwillig auf das Auto zu verzichten, keine Erfolge gebracht. Die Stickoxidemissionen, vor allem in den Großstädten, konnten nicht nennenswert reduziert werden. Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE, kommentiert: „Dass die Städte nun Fahrverbote in ihre jeweiligen Luftreinhaltepläne aufnehmen müssen, ist eine Maßnahme, die sich keiner gewünscht hat. Dennoch ist es die einzige Maßnahme, die tatsächlich die Emissionen in den Städten reduziert und dies sofort. Außerdem kann sich Deutschland nicht einfach über europäisches Recht und das Bundesimmissionsschutzgesetz hinwegsetzen, welches die Gesundheit der Menschen schützen soll.“

Die Fahrverbote, als Maßnahme für saubere Luft, sollten nach Ansicht des ACE jetzt konsequent umgesetzt werden. Ausnahmen dürfe es nur für Fahrzeuge mit hoheitlichen Aufgaben geben, wie zum Beispiel für Fahrzeuge der Feuerwehr, der Polizei sowie der Entsorgungsunternehmen. Schließlich führe jede Ausnahmeregelung eher dazu, dass die Ziele des Verbotes nicht erreicht werden. Gleichzeitig seien die Städte und Kommunen aber auch aufgefordert, für eine zügige Erneuerung ihrer Flotten zu sorgen. Die Politik muss laut ACE zügig dafür sorgen, dass Hersteller Dieselfahrzeuge der Bestandsflotte umrüsten, über sowohl Software- als auch Hardware-Nachrüstung, und zwar kostenneutral für die Verbraucher. Darüber hinaus fordert der ACE die Umsetzung langfristig wirksamer Maßnahmen für eine saubere, gesunde Luft. Denn auch wenn der Gesundheitsschutz Vorfahrt habe, die Sicherung der individuellen Mobilität und des Gesundheitsschutzes gehörten zusammen.

Zu den langfristigen Maßnahmen für saubere Luft zählt der ACE unter anderem eine zukunftsfähige Ausgestaltung des ÖPNV – mit mehr Kapazitäten, kürzeren Taktfrequenzen, attraktiven Tarifsystemen und insgesamt einem einfacheren Zugang, den Ausbau des Radverkehrsnetzes, den Ausbau von Park-and-ride-Parkplätzen für Pendler mit direktem Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr, inklusive Schaffung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge sowie Fahrräder. Die Städte und Kommunen seien hier gleichermaßen gefragt wie die nationale Politik. Die Städte und Kommunen sollten vorangehen, den Schulterschluss suchen und gegenseitig von Best-Practice-Beispielen lernen sowie die Fördermittel im Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ ausschöpfen.

Quelle: 

kle

Rubrik: 

Themen, die Sie interessieren könnten

  • Die internationale Reifenbranche besuchte Köln.

    Das Fazit zur THE TIRE COLOGNE fällt grundsätzlich positiv aus: Ein extrem engagiertes Team der Koelnmesse lieferte die Voraussetzungen für eine gelungene Messepremiere. Schaut man auf die von der Messegesellschaft herausgegebenen Besucherzahlen, so hätte sich der ein oder andere Branchenteilnehmer sicher eine noch größere Frequentierung erhofft. Die kommunizierten 16.000 Fachbesucher liegen sicherlich auch in den extremen Wetterbedingungen der Messewoche begründet. Messepräsenzen werden von den Ausstellern aber nicht nur nach quantitativen Maßstaben bewertet - nahezu jeder Gesprächspartner der Redaktion zeigte sich von der Qualität der Messekontakte begeistert.

  • Am 1. Juli 2018 wird die Abteilung für Runderneuerungssysteme von Marangoni die Verkaufspreise der für die Runderneuerung verwendeten Gummimaterialien in allen Ländern des europäischen Wirtschaftsraums anheben.

    Am 1. Juli 2018 wird die Abteilung für Runderneuerungssysteme von Marangoni die Verkaufspreise der für die Runderneuerung verwendeten Gummimaterialien in allen Ländern des europäischen Wirtschaftsraums anheben. Marangoni teilt mit, dass diese Preiserhöhung der Preiserhöhung für die in diesem Bereich verwendeten Rohmaterialien folgt und darüber hinaus im Zusammenhang mit den aktuellen Bedingungen im gesamten Markt für TBR-Ersatzreifen steht.

  • Der Gabelstapler Traigo80 ausgestattet mit Continental Vollreifen war zum Beispiel bei der Hannover Messe zu sehen.

    Continental und Toyota Material Handling starten eine Kooperation: Alle Traigo80 Gabelstapler, die seit dem 01. April 2018 bestellt werden, sind standardmäßig mit dem Continental Vollreifen SC20+ ausgestattet.

  • Reimund Wolfmüller widmet sich in Zukunft neuen Aufgaben und verlässt die Tyre Alliance GmbH.

    Reimund Wolfmüller, Geschäftsführer der Tyre Alliance GmbH, wird das Unternehmen zum 13. Juli 2018 verlassen. Wie es in einer offiziellen Meldung heißt, verlässt er die Tyre Alliance auf eigenen Wunsch, um sich einer neuen Aufgabe zu widmen.