Einstweilige Verfügung gegen BRV

Donnerstag, 2 November, 2017 - 09:30
Der Streit zwischen Ultra Seal und dem BRV geht in die nächste Runde.

Im Interview mit AutoRäderReifen-Gummibereifung hatte der BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler "bekannte Probleme bei der Entsorgung und der Umweltverträglichkeit von Ultra Seal" thematisiert. Die DSV Holding hat eine einstweilige Verfügung gegen den Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. erwirkt. Die Auseinandersetzung setzt sich fort.

In einer von den Ultra Seal-Verantwortlichen herausgegebenen Pressemeldung heißt es: "Nach dem erfolgreichen Verlauf eines Eilverfahrens, das der BRV im September gegen Ultra-Seal angestrengt hatte, hat Ultra-Seal anschließend selbst wegen neuer, rechtswidriger Äußerungen des deutschen Reifenverbandes in der Presse über den Hersteller des Reifendichtmittels eine einstweilige Verfügung gegen den BRV beantragt, welche erlassen wurde. Nach dem für Ultra-Seal vorteilhaften Ausgang des Eilverfahrens gegen den BRV in beiden Instanzen (Landgericht Bonn und Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren), in dem das Landgericht Bonn zu dem Ergebnis gelangte, dass die 'Richtlinien' keine Marktverhaltensvorschriften im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellten, hatte der Reifenverband einen anderen Ansatz gewählt und Ultra-Seal mit der Behauptung angegriffen, dass das Reifendichtmittel umweltschädlich sei und beim Sammeln von Altreifen, die mit Ultra-Seal behandelt wurden, Probleme verursachen könne." Gegen die von Ultra-Seal erwirkte einstweilige Verfügung gegen diese Behauptungen - vom Landgericht Köln (33 O 153/17) am 18. Oktober 2017 erlassen - kann der Branchenverband Widerspruch einlegen. Ultra Seal-Geschäftsführer Flemming Steiness gibt zu Protokoll: „Dem BRV wurde bereits mehrmals ein offener Dialog vorgeschlagen, aber dies wurde stets abgelehnt. Wir werden unser Produkt auch weiterhin gegen illegale Aussagen, Diffamierung und Verleumdung unseres Unternehmens verteidigen.“

Quelle: 

kle

Rubrik: 

Themen, die Sie interessieren könnten

  • Das CDP hat 2019 unter anderen Pirelli, Yokohama, Brembo und Lanxess für ihre Anstrengungne im Kampf gegen den Klimawandel ausgezeichnet. Bildquelle: CDP.

    Die Non-Profit-Organisation CDP (ehemals Carbon Disclosure Project) hat erneut die Anstrengungen von Unternehmen im Kampf gegen den Klimawandel untersucht und die Unternehmen entsprechend bewertet. Die bestmögliche Bewertung, ein „A“-Rating, erhielten für das Jahr 2019 unter anderen die Reifenhersteller Pirelli und Yokohama.

  • Für die Unternehmen Van Hool und GATX stattet die Tip Top Oberflächenschutz Elbe GmbH Tankcontainer und Kesselwagen mit säureresistenten Werksgummierungen aus. Bildquelle: Rema Tip Top.

    Die Tip Top Oberflächenschutz Elbe GmbH hat für das erste Halbjahr 2020 einen Großauftrag erhalten. Das Tochterunternehmen der Rema Tip Top AG wird für die Unternehmen Van Hool und GATX mehr als 130 Tankcontainer und Kesselwagen mit säureresistenten Werksgummierungen erstauskleiden. Zum Einsatz kommt dabei das Eigenprodukt Chemoline 70.

  • Maximilian Gregorius (Leiter Marketing Rot-Weiß Oberhausen), Thorsten Binder (Vizepräsident Rot-Weiß Oberhausen), Alex Göbel (1. Vorsitzender Lächelwerk e.V.), Dr. Michael Neidhart und Hermann Schulte-Kellinghaus (beide Geschäftsführer H. Schulte-Kellinghaus GmbH) bei der Übergabe der Gartenbank und des Spendenschecks. Bildquelle: Schulte-Kellinghaus.

    Die Premio Reifen+Autoservice H. Schulte-Kellinghaus GmbH hat eine Gartenbank aus dem Sommertestspiel zwischen Rot-Weiß Oberhausen und Schalke 04 ersteigert. Die Bank ist von Spielern und Trainerstäben handsigniert. Der Erlös der Auktion ging vollumfänglich zu Gunsten der Organisation Lächelwerk e.V., die Kinder und Jugendliche begleitet, die mit einer schweren Erkrankung zu kämpfen haben.

  • Sailun Tyre gibt die Einführung einer 6-Jahres-Produktgarantie für sämtliche Sailun- und RoadX-Lkw-Reifen bekannt.

    Sailun Tyre gibt die Einführung einer 6-Jahres-Produktgarantie für sämtliche Sailun- und RoadX-Lkw-Reifen bekannt. Die Sailun-Reifengarantie gilt laut der chinesischen Unternehmenführung für alle Profile, die im Straßenverkehr eingesetzt werden und über eine vollständige Serien- und DOT-Nummer verfügen. Alle Reifen seien gegen Verarbeitungs- und Materialfehler versichert. Die Garantie gelte bis zur Verschleißgrenze von 1,6 mm.