Urteil: Wichtige Patente von VMI werden in China aufrechterhalten

Mittwoch, 2 August, 2017 - 14:00
VMI wehrt sich gegen Patentverstöße.

VMI geht gegen Verstöße, vor allem hinsichtlich IP  (Intellectual Property; übersetzt: geistiges Eigentum) vor. Im aktuellen Fall geht VMI gegen die Safe-Run Group vor, ein Unternehmen mit dem Sitz in Kunshan City, in der Provinz Jiangsu, China, das unter anderem Maschinen für die Reifenherstellung anbietet. VMI gibt jetzt bekannt, dass die wichtigsten Erfindungspatente im Zusammenhang mit der Reifenbautechnik in China aufrechterhalten werden.

Diese Patente wurden von Safe-Run als Verteidigung im laufenden Rechtsstreit angefochten, in dem VMI Safe-Run wegen Verletzung des Schutzrechts von VMI verklagt. Das Patent Re-examination Board hat vor kurzem entschieden, dass die angefochtenen Patente in China weiterhin gültig sind. Zur Überraschung von VMI wurden einige andere herausgeforderte Patente ungültig. VMI ist davon überzeugt, dass ein höheres Gericht die Gültigkeit dieser anderen Patente anerkennen wird, die in vielen anderen wichtigen Ländern gewährt und bestätigt wurden. „Diese Entscheidung stärkt unsere Position im Rechtsstreit mit Safe-Run und bekräftigt unser Vertrauen in die chinesische Rechtsordnung“, so Harm Voortman, Geschäftsführer der VMI Group.

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akl

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