Bridgestone: Urteil im Rechtsstreit mit Shengtai Group

Donnerstag, 19 September, 2019 - 11:45
Das Mittlere Volksgericht in Qingdao untersuchte eine Patentverletzung bezüglich des Bridgestone BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens.

Bridgestone zeigt sich zufrieden mit dem Urteil im Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology Co.. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao untersuchte dabei eine Patentverletzung bezüglich des Bridgestone BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens. Im März 2018 reichte der japanische Hersteller wiederholt Klage gegen die Shengtai Group ein, da diese laut Bridgestone-Anagben bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten das von Bridgestone patentierte spikelose Reifenprofil des BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens verwendet hatte.

Im Juli 2019 verkündete das Gericht sein Urteil und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone aufgrund des Verstoßes gegen die Patentrechte des Unternehmens einen Schadenersatz in Höhe von 800.000 chinesischen Yuan (rund 102.100 Euro) zu zahlen. Bereits im April 2019 gewann Bridgestone eine Klage gegen die Shengtai Group vor dem Gericht für Geistiges Eigentum in Peking, da diese zuvor gegen das Designpatent des Bridgestone ST3000 Lkw-Reifens verstoßen hatte.

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