Einstweilige Verfügung gegen BRV

Donnerstag, 2 November, 2017 - 09:30
Der Streit zwischen Ultra Seal und dem BRV geht in die nächste Runde.

Im Interview mit AutoRäderReifen-Gummibereifung hatte der BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler "bekannte Probleme bei der Entsorgung und der Umweltverträglichkeit von Ultra Seal" thematisiert. Die DSV Holding hat eine einstweilige Verfügung gegen den Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. erwirkt. Die Auseinandersetzung setzt sich fort.

In einer von den Ultra Seal-Verantwortlichen herausgegebenen Pressemeldung heißt es: "Nach dem erfolgreichen Verlauf eines Eilverfahrens, das der BRV im September gegen Ultra-Seal angestrengt hatte, hat Ultra-Seal anschließend selbst wegen neuer, rechtswidriger Äußerungen des deutschen Reifenverbandes in der Presse über den Hersteller des Reifendichtmittels eine einstweilige Verfügung gegen den BRV beantragt, welche erlassen wurde. Nach dem für Ultra-Seal vorteilhaften Ausgang des Eilverfahrens gegen den BRV in beiden Instanzen (Landgericht Bonn und Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren), in dem das Landgericht Bonn zu dem Ergebnis gelangte, dass die 'Richtlinien' keine Marktverhaltensvorschriften im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellten, hatte der Reifenverband einen anderen Ansatz gewählt und Ultra-Seal mit der Behauptung angegriffen, dass das Reifendichtmittel umweltschädlich sei und beim Sammeln von Altreifen, die mit Ultra-Seal behandelt wurden, Probleme verursachen könne." Gegen die von Ultra-Seal erwirkte einstweilige Verfügung gegen diese Behauptungen - vom Landgericht Köln (33 O 153/17) am 18. Oktober 2017 erlassen - kann der Branchenverband Widerspruch einlegen. Ultra Seal-Geschäftsführer Flemming Steiness gibt zu Protokoll: „Dem BRV wurde bereits mehrmals ein offener Dialog vorgeschlagen, aber dies wurde stets abgelehnt. Wir werden unser Produkt auch weiterhin gegen illegale Aussagen, Diffamierung und Verleumdung unseres Unternehmens verteidigen.“

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