Förderrichtlinie De-minimis wird nicht geändert

Freitag, 13 Dezember, 2019 - 14:00
Die offiziellen Unterlagen werden, sobald verfügbar, unter https://www.bag.bund.de/DE/Navigation/Foerderprogramme/ Gueterkraftverkehr/Deminimis/deminimis_node.html veröffentlicht.

Der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. teilt mit, dass aktuell noch keine offiziellen Unterlagen des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zum De-minimis Förderprogramm für die Förderperiode 2020 verfügbar sind.

Auf Nachfrage des BRV wurde vom BMVI geantwortet: "Es wurde entschieden, dass die Förderrichtlinie De-minimis nicht geändert wird. Das heißt, die geltende Fassung vom 12.12.2016 wird in 2020 unverändert weitergelten. Ab dem 01.07.2020 sind Winterreifen auch auf den vorderen Lenkachsen verbindlich vorgeschrieben und damit nicht mehr nach Nummer 1.3 des De-minimis-Maßnahmenkatalogs (über-obligatorische Sicherheitseinrichtungen) förderfähig. Um eine einheitliche Förderpraxis für die gesamte Förderperiode 2020 sicherzustellen, wird die Änderung bereits ab 01.01.2020 angewendet. Das Bundesamt für Güterverkehr wird demnächst auf seiner Internetseite entsprechende detaillierte Informationen für die Förderperiode 2020 einstellen." Sobald die offiziellen Unterlagen zur Fördermöglichkeit von Reifen in der De-minimis Förderperiode 2020 verfügbar seien, will der BRV darüber informieren.

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