Die Neufassung des Klimaschutzgesetzes (KSG) sollte bereits im März 2024 zur zweiten und dritten Lesung im Bundestag gebracht werden. Doch die Grünen melden weiteren Beratungsbedarf an. Dies stößt beim ZDK auf Unverständnis, insbesondere angesichts der essenziellen Bedeutung dieses Gesetzes und der vergehenden wertvollen Zeit.
Effizienz und Planungssicherheit
Arne Joswig, Präsident des ZDK, betont die Bedeutung der Gesetzesnovelle für mehr Effizienz beim Klimaschutz und mehr Planungssicherheit für Investoren und Unternehmen. Er erklärt, dass die Klimaziele auf Basis dieses Gesetzes in Zukunft nach volkswirtschaftlicher Effizienz und nicht nach ideologisch gesetzten Sektorzielen erreicht werden sollen.
Verantwortung des Verkehrssektors
Joswig hebt hervor, dass trotz der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die Verantwortung des Verkehrssektors unangetastet bleibt. Neben der Elektromobilität seien auch alternative Kraftstoffe mit geringeren Emissionen wie Biodiesel (HVO100) oder CO2-neutrale Kraftstoffe wie E-Fuels und Biokraftstoffe unerlässlich, um die CO2-Emissionen des Verkehrssektors effizient und schnell zu reduzieren.
Dringende Klärung gefordert
Die Verzögerung bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes wirft jedoch Fragen auf, insbesondere in Bezug auf die Prioritäten bei der Bekämpfung des Klimawandels. Der ZDK fordert daher eine rasche Klärung und Verabschiedung des Gesetzes, um die dringend benötigten Maßnahmen zur Emissionsreduktion effektiv umsetzen zu können. (jg)
